INTERVIEW
2020
Frau Kipping, Herr Gauland
Wie stehen Sie zu Wiedervereinigung und Populismus?
Das in Ostdeutschland der Anteil der Niedriglöhne doppelt so hoch und die Löhne im Mittel mehr als 20 Prozent niedriger sind, ist erstmal eine Tatsache. Dass die Armutsrisikoquote im Osten bei 20, im Westen bei 14 Prozent liegt, auch.
Wie jeder Mittelwert sind auch diese tückisch. Als Bundestagsabgeordnete wenden sich Menschen mit konkreten Problemen und Anliegen aus allen Regionen Deutschlands an mich. Dass sich Menschen aus dem Ost häufiger „beschweren“ als solche aus dem Westen, Menschen aus dem durchschnittlich wohlhabenderen Süden seltener als aus dem tendenziell ärmeren Norden, kann ich nicht feststellen. Denn ob man Duisburg seinen Job verliert und in Hartz IV fällt oder in Leipzig wegen Krankheit auf Sozialhilfe angewiesen ist, macht für die, die es betrifft, keinen Unterschied. Der Krankenpfleger, bei dem in München am Ende des Monats das Geld wegen der hohen Mieten knapp wird, hat es auch nicht leichter als der Produktionshelfer in Köthen, der auf Grund der niedrigen Löhne jeden Euro zweimal umdrehen muss. "Unmut in jedem Fall berechtigt Unmut darüber ist in jedem Fall berechtigt. Mit sozialen Bewegungen und Gewerkschaften streite ich daher für gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Himmelsrichtungen. |
Zentraler Grund ist ein Herausdrängen, Marginalisieren echter konservativer Politik in der Union, v.a. der CDU, seit Merkel. Dann die so genannte Alternativlosigkeit im Umgang mit der Finanz- und Euro-Krise und natürlich die Migrationspolitik seit 2015. Es gibt seit längerem ein Potenzial von unzufriedenen konservativen, aber auch liberalen Wählern, die sich von Union und FDP nicht mehr vertreten fühlen.
"ostdeutsche Besonderheiten Hinzu kommt: ostdeutsche Besonderheiten wie Sensibilität gegenüber einer "Politik von oben" als Erinnerung an die SED-Diktatur, ein tiefer verwurzelter Patriotismus als im Westen, der sich in der DDR konservieren konnte, die sich als echte Vertretung einer "deutschen Kultur und Identität" sah gegenüber Westdeutschland, als von EG/EU und US-Popkultur dominiert. Die AfD steht auch gegen den herrschenden, eher links-grünen Zeitgeist, sozusagen als Gegenentwurf: Heimat, kulturelle Identität und Nation. "Das scheint bei Johnson stärker auf einer populistischen Ebene abzulaufen Man kann sagen, dass in England durch die lebhaften Debatten in Westminster, mit reichlich Zuspitzungen, und einer mächtigen Boulevardpresse, sich eine bestimmte Form des Populismus über eine lange Zeit herausgebildet hat. Diese Mischung gibt es so in Deutschland nicht. Außerdem hat Großbritannien immer schon "populistische Politiker" hervorgebracht, die ohne Probleme und Hemmungen dem "Volk aufs Maul" schauen und weniger ideologisch agieren, als in Deutschland. Churchill hatte stark populistische Züge, jedoch auch ein festes Wertekorsett. Das scheint bei Boris Johnson stärker auf einer populistischen Ebene abzulaufen. |
Dazu sagt Marco Wanderwitz (CDU), Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Länder, auf meine anfrage:
Es gibt selbstverständlich die verschiedensten wirtschaftlichen Aspekte und Kennziffern, die zeigen, dass auch 30 Jahre nach der Herstellung der Deutschen Einheit noch Unterschiede zwischen Ost und West bestehen.
Aus meiner Sicht ist der wichtigste wirtschaftliche Unterschied zwischen alten und neuen Ländern die noch unterdurchschnittliche Wirtschaftskraft der neuen Bundesländer, gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) je Einwohner/-in. Diese Kennziffer betrachtet die Wirtschaft insgesamt und stellt den bisher erreichten Aufholprozess gut dar.
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) je Einwohner/-in 2019 erreichte ein Niveau von knapp 73 Prozent, mit Berlin sind es sogar 79,1 Prozent des gesamtdeutschen Durchschnitts. Die neuen Bundesländer mit und ohne Berlin verkürzen den Abstand ihrer Wirtschaftsleistung gegenüber dem bundesdeutschen Durchschnitt stetig weiter, wenn auch inzwischen in kleineren Schritten. Dieses erreichte Niveau ist aus meiner Sicht ein großer Erfolg, da das Ausgangsniveau im Jahr 1990 nur 37 Prozent betrug und auch die westdeutsche Wirtschaft in den letzten 30 Jahren gewachsen ist. Seit der Wiedervereinigung hat sich das BIP je Einwohner/-in in den neuen Ländern (ohne Berlin) vervierfacht. Rechnet man Berlin hinzu, ist es immer noch eine Verdreifachung.
Gleichwohl liegt die Wirtschaftskraft damit noch erheblich unter dem gesamtdeutschen Niveau. Auch 30 Jahre nach dem Fall der Mauer hat noch kein Flächenland der neuen Bundesländer das Niveau des westdeutschen Landes mit der niedrigsten Wirtschaftskraft erreicht. Selbst Berlin erreicht 2019 noch nicht die Wirtschaftskraft der westdeutschen Länder. Allerdings bestehen auch innerhalb der alten Länder deutliche regionale Unterschiede.
Im internationalen Vergleich haben sich die neuen Länder immer stärker dem europäischen Durchschnitt angenähert, die Bandbreite reicht von 84 Prozent des europäischen BIP pro Kopf in Mecklenburg-Vorpommern bis 99 Prozent für die Stadtregion Leipzig gemessen in Kaufkraftstandards der EU 27 im Durchschnitt der Jahre 2016 bis 2018. Die ostdeutschen Regionen verfügen damit über eine Wirtschaftskraft, die beispielsweise mit der in vielen französischen Regionen vergleichbar ist und deutlich höher liegt als beispielsweise in Polen mit knapp 70 Prozent.
"Die traditionell ländlichere Prägung erschwert eine vollständige Angleichung der Wirtschaftskraft
Für den oben dargestellten noch immer großen Abstand bei der Wirtschaftskraft ist eine Reihe vor allem struktureller Faktoren verantwortlich. Hierzu zählt unter anderem die geringere Siedlungsdichte in den neuen Ländern. Die traditionell ländlichere Prägung bzw. die geringere Bedeutung von Ballungsräumen erschwert eine vollständige Angleichung der Wirtschaftskraft. Ein weiterer wichtiger Grund liegt in der sogenannten „Kleinteiligkeit“ der Wirtschaft, also dem Fehlen von Konzernzentralen und von großen Mittelständlern. Gerade diese sind oft besonders aktiv bei Investitionen, führen einen Großteil der privaten Forschung und Entwicklung durch, tragen wesentlich zu Innovationen bei und partizipieren an globalen Wertschöpfungsketten.
Wie schon bisher unterstützt die Bundesregierung mit vielfältigen Maßnahmen die weitere wirtschaftliche Entwicklung in den neuen Ländern. Dazu gehört das breite Instrumentarium der Mittelstandsförderung, beispielsweise mit den verschiedenen KfW-Programmen oder die Existenzgründungsförderung, das besonders zur stark mittelständisch geprägten Wirtschaft in den neuen Ländern passt. Nach dem Ende des Solidarpakts II für Ostdeutschland im Jahr 2019 trat mit Beginn des Jahres 2020 das gesamtdeutsche Fördersystem für strukturschwache Regionen in Kraft. Das neue gesamtdeutsche Fördersystem umfasst über 20 Bundesprogramme aus sechs verschiedenen Bundesministerien. Diese werden entweder exklusiv auf strukturschwache Regionen ausgerichtet oder unterstützen die wirtschaftliche Entwicklung überproportional oder gezielt durch besonders günstige Förderkonditionen in den betroffenen Regionen. Konkret gefördert werden Investitionen, Innovationen und die digitale Entwicklung von Unternehmen, der Ausbau der wirtschaftsnahen und digitalen Infrastruktur, Gründungen, die Sicherung der Fachkräftebasis, die ländliche und städtebauliche Entwicklung sowie soziale Aspekte. Die Programme decken damit die wesentlichen Rahmenbedingungen für eine positive Entwicklung von Wirtschaftskraft, Beschäftigung und Einkommen ab.
Aus meiner Sicht ist der wichtigste wirtschaftliche Unterschied zwischen alten und neuen Ländern die noch unterdurchschnittliche Wirtschaftskraft der neuen Bundesländer, gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) je Einwohner/-in. Diese Kennziffer betrachtet die Wirtschaft insgesamt und stellt den bisher erreichten Aufholprozess gut dar.
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) je Einwohner/-in 2019 erreichte ein Niveau von knapp 73 Prozent, mit Berlin sind es sogar 79,1 Prozent des gesamtdeutschen Durchschnitts. Die neuen Bundesländer mit und ohne Berlin verkürzen den Abstand ihrer Wirtschaftsleistung gegenüber dem bundesdeutschen Durchschnitt stetig weiter, wenn auch inzwischen in kleineren Schritten. Dieses erreichte Niveau ist aus meiner Sicht ein großer Erfolg, da das Ausgangsniveau im Jahr 1990 nur 37 Prozent betrug und auch die westdeutsche Wirtschaft in den letzten 30 Jahren gewachsen ist. Seit der Wiedervereinigung hat sich das BIP je Einwohner/-in in den neuen Ländern (ohne Berlin) vervierfacht. Rechnet man Berlin hinzu, ist es immer noch eine Verdreifachung.
Gleichwohl liegt die Wirtschaftskraft damit noch erheblich unter dem gesamtdeutschen Niveau. Auch 30 Jahre nach dem Fall der Mauer hat noch kein Flächenland der neuen Bundesländer das Niveau des westdeutschen Landes mit der niedrigsten Wirtschaftskraft erreicht. Selbst Berlin erreicht 2019 noch nicht die Wirtschaftskraft der westdeutschen Länder. Allerdings bestehen auch innerhalb der alten Länder deutliche regionale Unterschiede.
Im internationalen Vergleich haben sich die neuen Länder immer stärker dem europäischen Durchschnitt angenähert, die Bandbreite reicht von 84 Prozent des europäischen BIP pro Kopf in Mecklenburg-Vorpommern bis 99 Prozent für die Stadtregion Leipzig gemessen in Kaufkraftstandards der EU 27 im Durchschnitt der Jahre 2016 bis 2018. Die ostdeutschen Regionen verfügen damit über eine Wirtschaftskraft, die beispielsweise mit der in vielen französischen Regionen vergleichbar ist und deutlich höher liegt als beispielsweise in Polen mit knapp 70 Prozent.
"Die traditionell ländlichere Prägung erschwert eine vollständige Angleichung der Wirtschaftskraft
Für den oben dargestellten noch immer großen Abstand bei der Wirtschaftskraft ist eine Reihe vor allem struktureller Faktoren verantwortlich. Hierzu zählt unter anderem die geringere Siedlungsdichte in den neuen Ländern. Die traditionell ländlichere Prägung bzw. die geringere Bedeutung von Ballungsräumen erschwert eine vollständige Angleichung der Wirtschaftskraft. Ein weiterer wichtiger Grund liegt in der sogenannten „Kleinteiligkeit“ der Wirtschaft, also dem Fehlen von Konzernzentralen und von großen Mittelständlern. Gerade diese sind oft besonders aktiv bei Investitionen, führen einen Großteil der privaten Forschung und Entwicklung durch, tragen wesentlich zu Innovationen bei und partizipieren an globalen Wertschöpfungsketten.
Wie schon bisher unterstützt die Bundesregierung mit vielfältigen Maßnahmen die weitere wirtschaftliche Entwicklung in den neuen Ländern. Dazu gehört das breite Instrumentarium der Mittelstandsförderung, beispielsweise mit den verschiedenen KfW-Programmen oder die Existenzgründungsförderung, das besonders zur stark mittelständisch geprägten Wirtschaft in den neuen Ländern passt. Nach dem Ende des Solidarpakts II für Ostdeutschland im Jahr 2019 trat mit Beginn des Jahres 2020 das gesamtdeutsche Fördersystem für strukturschwache Regionen in Kraft. Das neue gesamtdeutsche Fördersystem umfasst über 20 Bundesprogramme aus sechs verschiedenen Bundesministerien. Diese werden entweder exklusiv auf strukturschwache Regionen ausgerichtet oder unterstützen die wirtschaftliche Entwicklung überproportional oder gezielt durch besonders günstige Förderkonditionen in den betroffenen Regionen. Konkret gefördert werden Investitionen, Innovationen und die digitale Entwicklung von Unternehmen, der Ausbau der wirtschaftsnahen und digitalen Infrastruktur, Gründungen, die Sicherung der Fachkräftebasis, die ländliche und städtebauliche Entwicklung sowie soziale Aspekte. Die Programme decken damit die wesentlichen Rahmenbedingungen für eine positive Entwicklung von Wirtschaftskraft, Beschäftigung und Einkommen ab.
Recherche zu Christian Mentzel
Christian Mentzel
Schloss Lomnitz
Ich habe diesen Text nach einiger Recherche 2020 in Wikipedia veröffentlicht.
Christian Mentzel (* 9. September 1667 Hirschberg, Schlesien; † 25. Februar 1748 ebenda) war Kaufmann, Philanthrop und Besitzer mehrerer Gutshäuser. Sein Leben und Wirken ist mit dem wirtschaftlichen Aufstieg Hirschbergs (heute die Stadt Jelenia Góra in Polen), welche sich vom Ende des Dreißigjährigen Krieges bis zur Mitte des 18. Jahrhunderts zu einem Leinen- und Schleierhandels-Zentrum entwickelte, eng verbunden.
Leben und Wirken
Mentzels wohlhabende Eltern ließen ihn zunächst durch einen Hauslehrer und dann drei Jahre lang im kursächsischen Oberwiesa erziehen. Als Fünfzehnjähriger ging Mentzel nach Breslau, um den Kaufmannsberuf zu erlernen. "Nach der Lehrzeit bildete er sich in der elterlichen Textilhandelsfirma weiter und unternahm Geschäftsreisen ins In- und Ausland, so nach den Niederlanden, England, Spanien und Portugal. Nach der Gründung eines eigenen Leinenhandelshauses (um 1690) ließen ihn Fleiß und unternehmerisches Geschick bald zu einem der bedeutendsten Handelsherren des gesamten schlesischen Gebirges aufsteigen". Mentzel bestätigte sich auch als Geldverleiher und Vermittler von Geldgeschäften, "widmete sich dem Immobiliengeschäft und wurde zu einem bedeutenden Haus- und Grundstücksbesitzer". Obwohl er die ihm angebotene Erhebung in den Reichsadel aus Bürgerstolz ablehnte, konnte er mit kaiserlicher Erlaubnis die Schlösser Lomnitz und Berbisdorf erwerben.
"umfangreiches Mäzenatentum
Sein bedeutendes Vermögen nutzte Mentzel auch zur Förderung des schlesischen Leinenhandels. Er ermöglichte 1733 durch ein Darlehen von 2000 Gulden der Gebirgshandelsschaft die Errichtung einer Niederlage in Triest. Durch ein "umfangreiches Mäzenatentum unterstützte er vor allem Kirchen und Schulen. Für die 1718 eingeweihte Gnadenkirche in Hirschberg stiftete er 30.000 Gulden und unterstützte die Pastoren an dieser Kirche, ebenso wie die Lehrer an der Hirschberger Lateinschule und viele Studierende an der Universität Leipzig." Mentzel hinterließ ein beachtliches Vermögen von 345.000 Reichstalern, welches ungefähr einem Sechstel des Preußischen Staatschatzes 1740 entsprach.
Christian Mentzel (* 9. September 1667 Hirschberg, Schlesien; † 25. Februar 1748 ebenda) war Kaufmann, Philanthrop und Besitzer mehrerer Gutshäuser. Sein Leben und Wirken ist mit dem wirtschaftlichen Aufstieg Hirschbergs (heute die Stadt Jelenia Góra in Polen), welche sich vom Ende des Dreißigjährigen Krieges bis zur Mitte des 18. Jahrhunderts zu einem Leinen- und Schleierhandels-Zentrum entwickelte, eng verbunden.
Leben und Wirken
Mentzels wohlhabende Eltern ließen ihn zunächst durch einen Hauslehrer und dann drei Jahre lang im kursächsischen Oberwiesa erziehen. Als Fünfzehnjähriger ging Mentzel nach Breslau, um den Kaufmannsberuf zu erlernen. "Nach der Lehrzeit bildete er sich in der elterlichen Textilhandelsfirma weiter und unternahm Geschäftsreisen ins In- und Ausland, so nach den Niederlanden, England, Spanien und Portugal. Nach der Gründung eines eigenen Leinenhandelshauses (um 1690) ließen ihn Fleiß und unternehmerisches Geschick bald zu einem der bedeutendsten Handelsherren des gesamten schlesischen Gebirges aufsteigen". Mentzel bestätigte sich auch als Geldverleiher und Vermittler von Geldgeschäften, "widmete sich dem Immobiliengeschäft und wurde zu einem bedeutenden Haus- und Grundstücksbesitzer". Obwohl er die ihm angebotene Erhebung in den Reichsadel aus Bürgerstolz ablehnte, konnte er mit kaiserlicher Erlaubnis die Schlösser Lomnitz und Berbisdorf erwerben.
"umfangreiches Mäzenatentum
Sein bedeutendes Vermögen nutzte Mentzel auch zur Förderung des schlesischen Leinenhandels. Er ermöglichte 1733 durch ein Darlehen von 2000 Gulden der Gebirgshandelsschaft die Errichtung einer Niederlage in Triest. Durch ein "umfangreiches Mäzenatentum unterstützte er vor allem Kirchen und Schulen. Für die 1718 eingeweihte Gnadenkirche in Hirschberg stiftete er 30.000 Gulden und unterstützte die Pastoren an dieser Kirche, ebenso wie die Lehrer an der Hirschberger Lateinschule und viele Studierende an der Universität Leipzig." Mentzel hinterließ ein beachtliches Vermögen von 345.000 Reichstalern, welches ungefähr einem Sechstel des Preußischen Staatschatzes 1740 entsprach.
2018: Zu besuch bei der Sat.1 "Akte 20.18" & dem "Frühstücksfernsehen"
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TAG 1: sat.1 'akte':
Ich wachte um 7:15 auf und fuhr zur Oberbaumbrücke, welche an der Spree liegt. Dort ist nämlich der Sitz der “Meta”. Ich wurde sobald ich das Gebäude betrat freundlich von der Redaktionsleiterin begrüßt, alles wurde mir gezeigt. So bekam ich meinen eigenen Platz in einem 4’er Büro zu sehen, bevor Journalisten in den nächsten Stunden hereinkamen. Danach wurde ich in ein separates Gebäude geführt, wo die Abnahme für einen Bericht über die Situation für Fahrradfahrer auf Deutschen Straßen diskutiert wurde. Jeder fügte seine eigenen Ideen und Meinungen dazu, alle machten Notizen. Anschließend ging ich wieder in das Hauptgebäude zurück, wo mir die Redaktionsleiterin die Aufgabe gab, Informationen über einen ehemaligen IS Kämpfer zu sammeln. Damit war ich dann die letzten paar Stunden des Tages beschäftigt. Der Bericht braucht jedoch Überarbeitung, er war nur ein Entwurf. Es waren alle äußerst freundlich und hilfsbereit! Insgesamt war es ein toller erster Praktikumstag, ich freue mich schon auf die nächsten! TAG 2
Um 4:00 kam ich in der Akte-Redaktion an. Dort saß ich für eine Stunde und war auf mich alleine gestellt. Danach wurde ich in die “Fernsehwerft” gebracht, wo ich zwei Vertonungen beileben konnte. Dies war höchst interessant, da ich bei den endgültigen Stationen eines Berichtes dabei sein konnte. Es war überraschend zu sehen wie kurzfristig alles abläuft. Nur wenige Minuten vor der Ausstrahlung der Sendung waren alle Berichte komplett fertig. In den folgenden Stunden wurde ich in die Redaktion gebracht, welches ein aufregendes Erlebnis war. Ich ging auch kurz nach unten in das Studio, welches von dem Frühstücksfernsehen zur Akte umfunktioniert wurde. Sogleich wurde ich wieder in die Redaktion geführt, wo ich die nächsten Stunden damit verbrachte, den verschiedenen Abläufen zu zuschauen. Um 11:00 wurde ich nach Hause gebracht. Alle waren wie immer super freundlich und engagiert. Tag 2: 'frühstücksfernsehen'
Am 2. Tag erreichte ich um 8:00 morgens das Studio, wo ich freundlich von dem Produktionsleiter begrüßt und gleich in das Studio geführt wurde. Sie waren mitten in der Live-Aufnahme, ich hielt mich unscheinbar im Hintergrund. Danach wurde ich mit den Moderatoren bekannt gemacht, es war auch ein ZDF “volle Kanne” Moderator zu besuch. Das Studio war überraschenderweise ziemlich klein. Um 10:15 ging ich das Redaktionstreffen, wo die Qualität der Sendung besprochen wird. Dies ging lange nicht so aufbrausend wie bei der “Akte” zu, aber die Beiträge beim "Frühstücksfernsehen" sind ja meist leichtere Kost . Tag 3
Um 8:30 erreichte ich das Set und blieb dort bis 10:00. Danach war ich wieder bei einem Treffen und ging zu einem Dreh in dem Passanten über ihre Meinungen zur WM befragt wurden und anschließend sagen durften, wie die Mannschaft aufgestellt werden müsse. Ich versuchte willige Passanten zu finden, die dieses Unterfangen mit Hobby-Expertise unterstützen könnten. Es machte, trotz erschöpfender Hitze, sehr viel Spaß. |
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